Leichtfertig verspielte Legitimität

Die Jahresversammlung des VdG hat den Vorstand für die nächste Amtszeit gewählt

Die Delegierten der VdG-Jahresversammlung bestätigten ihre Zufriedenheit mit der Arbeit des derzeitigen Vorstands und wählten ihn fast vollständig für eine neue Amtszeit. Obwohl die Autorität des Vorstands außer Frage steht, warfen die Wahlen selbst eine ganze Reihe von verfahrenstechnischen Fragen auf. Es fehlte auch an einer inhaltlichen Diskussion über die Entwicklungsperspektiven der Gemeinschaft.

Unangefochtener Anführer

Im Kulturzentrum in Lubowitz fand die Wahlversammlung der Dachorganisation der deutschen Minderheit in Polen – der VdG – statt. Der Verlauf der Versammlung wurde weitgehend von den Redebeiträgen des bisherigen und wiedergewählten Vorsitzenden Rafał Bartek bestimmt. Man muss zugeben, dass er sich als reifer, ruhiger und rhetorisch äußerst versierte Führungspersönlichkeit präsentierte. Seine Reden waren gut strukturiert und überzeugend. Es steht außer Frage, dass er die wichtigste Persönlichkeit dieses Milieus bleibt. Er ist zudem von einem loyalen Team umgeben. Aus dieser Sicht war das Wahlergebnis keine Überraschung.

Das Wahlergebnis war geplant

Überraschend mag hingegen die Art und Weise sein, wie sie durchgeführt wurden. Für die Wahl wurden genau so viele Personen aufgestellt, wie Sitze im Vorstand und in der Revisionskommission zu besetzen waren. Niemand schlug alternative Kandidaten vor. Formal kann man natürlich annehmen, dass dies der Wille der Wähler war. Politisch ist jedoch kaum zu übersehen, dass ein solches Verfahren eher einem Puzzle als einer echten Wahl gleicht.

Umso problematischer war das Zutrittsverbot für die Medien, auch für diejenigen, die mit der deutschen Minderheit verbunden sind. In der Praxis wurde damit ein Informationsmonopol für die Pressestelle des VdG geschaffen. Demokratie beschränkt sich nicht nur darauf, Stimmzettel in die Urne zu werfen. Ebenso wichtig ist die Möglichkeit, Fragen zu stellen, das Recht auf unabhängige Berichterstattung sowie die Anwesenheit von Medien, die nicht Teil des organisatorischen Machtapparats sind. Wahlen sollten von den unabhängigen Medien dieser Gemeinschaft beobachtet, berichtet und bewertet werden können. Das Fehlen dieser Möglichkeit ist ein schwerwiegendes Manko, denn die Monopolisierung der Kommunikation in den Händen der Pressestelle des VdG stärkt nicht die Glaubwürdigkeit der Wahlergebnisse.

Die Atmosphäre des Parteitags wurde auch durch den Streit um die Zahl der zur Wahl zugelassenen Delegierten beeinflusst. Die zusätzlichen Wahlmänner, die die Kattowitzer Organisation von Dietmar Brehmer forderte, hätten das Wahlergebnis höchstwahrscheinlich nicht verändert. Dies ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass der ungelöste Streit selbst der Glaubwürdigkeit des Verfahrens nicht zuträglich war. Wahlen, deren Ergebnis von vornherein offensichtlich ist, sollten umso mehr auf transparente Weise und ohne verfahrensrechtliche Zweifel durchgeführt werden.

Die Glaubwürdigkeit von Wahlen ist wichtig

Die VdG ist eine Organisation, die gegenüber den polnischen und deutschen Behörden als Vertreterin der deutschen Minderheit in Polen auftritt. Die Personalentscheidungen der Delegierten sind daher nicht nur für die im Saal Anwesenden von Bedeutung, sondern auch für Tausende von Menschen, in deren Namen die Organisation auftritt. Umso mehr, als die VdG entscheidet, welche Projekte und Initiativen, die aus Mitteln der deutschen Bundesregierung finanziert werden, mit Unterstützung rechnen können und welche nicht.

Genau deshalb kommt den Standards der Wahlabwicklung hier besondere Bedeutung zu. Es geht nicht darum, die Autorität des neu gewählten Vorstands in Frage zu stellen. Im Gegenteil – seine Position ist so stark und gefestigt, dass er nicht auf ein derart geschlossenes und vorhersehbares Verfahren zurückgreifen musste. Man kann sich nur wundern, dass der Vorstand seine gesellschaftliche Legitimation auf diese Weise völlig unnötig selbst schwächt. Eine starke Führung braucht keine übermäßige Kontrolle über den Wahlverlauf. Ihre Glaubwürdigkeit wächst, wenn sie Pluralismus, Fragen und Beobachtung von außen zulassen kann.

Diskussion

Ein gravierender Mangel des Parteitags war jedoch das Fehlen einer vertieften programmatischen Diskussion. Die deutsche Minderheit in Polen steht vor Fragen, die weitaus schwerwiegender sind als nur die aktuelle Umsetzung von Projekten. Wie kann man dem schwindenden Interesse der Autochthonen an der Arbeit der Organisation entgegenwirken? Wie kann man junge Menschen gewinnen? Welche Rolle soll das Deutsche heute spielen – kulturell, sprachlich, familiär, staatsbürgerlich? Ist die Idee des Deutschseins an sich das Wichtigste oder eher die Integration der Menschen, die mit dem preußischen, deutschen und schlesischen Erbe dieses Landes verbunden sind? Anstelle einer Diskussion darüber, wie die Organisation in fünf oder zehn Jahren aussehen soll, dominierte die Aufzählung realisierter Projekte und operativer Pläne für die Zukunft. Das ist wichtig, aber nicht ausreichend.

Während der Diskussion meldete sich Dietmar Brehmer zu Wort, der sich kritisch zur Geschichtspolitik der VdG äußerte. Er wies darauf hin, dass in den offiziellen Darstellungen die Rolle der Organisation „Versöhnung und Zukunft“ in den ersten Jahren des Wiederaufbaus des Lebens der deutschen Minderheit in Polen zu wenig zur Geltung komme. Er wies auch auf die mangelnde Unterstützung für die mit seinem Umfeld verbundenen Medien hin. Dies war eine wichtige Stimme, da sie das institutionelle Gedächtnis betraf – also die Frage, wer und wie die Geschichte der Entstehung der Minderheitenstrukturen nach 1989 erzählt.

Bemerkenswert ist, dass der Gastgeber des Treffens in Lubowitz, der Vorsitzende des TSKN der Woiwodschaft Schlesien, Martin Lippa, seine Bereitschaft zum Dialog und zur Zusammenarbeit bekundete. In seinen Äußerungen kam eher der Wunsch zum Ausdruck, Spannungen abzubauen, als sie zu verschärfen.

Martin Lippa spielte während des Treffens auch aus einem anderen Grund eine wichtige Rolle. Auf seine Initiative hin wurde das Thema einer zumindest teilweisen Wiederherstellung des Stammhauses von Joseph von Eichendorff in Łubowice aufgegriffen. Heute befindet sich das Gebäude in einem Zustand der Verfall, obwohl seine Bedeutung weit über die bloße Rekonstruktion des Denkmals hinausgeht.

Eichendorff, einer der bedeutendsten deutschen Dichter und Prosaiker des 19. Jahrhunderts, war tief in der schlesischen Erde, ihrer Landschaft, ihrer Sprache und ihrem Gedächtnis verwurzelt. Als eine Persönlichkeit, die die deutsche Hochkultur mit der lokalen schlesischen Erfahrung verband, kann er zu einem wichtigen Bezugspunkt sowohl für die deutsche Minderheit als auch für die Bewohner der Region werden, die ihre Identität auf der Verbundenheit mit ihrer Heimat aufbauen.

Das wiederaufgebaute Schloss wäre nicht nur ein materielles Zeugnis der Vergangenheit. Es könnte zu einem Ort werden, an dem die Erinnerung an das preußische und österreichische Oberschlesien lebendig wird, zu einem Treffpunkt der schlesischen und deutschen Identität und zu einem Raum der Integration der autochthonen Gemeinschaften. Eichendorffs Werk, durchdrungen von Liebe und Sehnsucht nach der Heimat, eignet sich besonders gut für eine solche Rolle. Deshalb ist die Initiative von Martin Lippa so wichtig.

Während der Beratungen kam auch die Frage des Gedenkens an die Opfer der polnischen und sowjetischen Repressionen gegen die autochthone Bevölkerung Oberschlesiens nach 1945 wieder zur Sprache. Diese Repressionen betrafen vor allem ehemalige Bürger des deutschen Staates. Wenn sie auch Personen betrafen, die sich nicht mit dem Deutschen identifizierten, dann oft deshalb, weil sie von den neuen Behörden als Deutsche behandelt oder mit Deutschen gleichgesetzt wurden.

Daher erscheint es unberechtigt, wenn heutige schlesische Gruppierungen dieses Nachkriegsdrama für sich beanspruchen und daraus eine Art Gründungsmythos einer eigenständigen schlesischen politischen Erzählung machen. Dies ist ein schwieriges, aber wichtiges Thema – und es ist gut, dass es während der Jahresversammlung aufgegriffen wurde.

Letztendlich hinterließ der VdG- Jahresversammlung also ein zwiespältiges Bild. Einerseits zeigte er eine effiziente, stabile Organisation mit einem starken Vorsitzenden und einem professionellen administrativen Apparat. Andererseits offenbarte er ein Defizit an echter programmatischer Debatte sowie verfahrenstechnische Schwächen bei den Wahlen.

Inszenierte Kommunikation statt offener Debatte

Ein separates Problem bleibt die Art und Weise, wie die Medienkommunikation rund um VdG organisiert wird. Man muss fairerweise zugeben, dass die Pressestelle im letzten Jahr viel geleistet hat. Die Präsenz der Organisation im Internet verbessert, die sozialen Medien funktionieren reibungsloser, und die Beiträge sind professioneller, schneller und visuell ansprechender. Dies ist zweifellos ein Verdienst der derzeitigen Führung.

Das Problem beginnt jedoch dann, wenn die effiziente Pressestelle aufhört, ein Kommunikationsinstrument der Organisation zu sein, und beginnt, den gesamten Medienraum der deutschen Minderheit zu vereinnahmen. Die Minderheit braucht unabhängige Fragen, Kommentare und Kontroversen. Derzeit ist die Kommunikation einseitig und ähnelt eher einer Steuerung der Berichterstattung als einer öffentlichen Debatte.

Wenn der neue Vorstand wirklich stark sein will, sollte er Pluralismus in den Medien der deutschen Minderheit zulassen – nicht als Zugeständnis an Kritiker, sondern als Voraussetzung für die eigene Legitimation.

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sebastian fikus